Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Elster-Apotheke in Elsterwerda, im folgenden "Apotheke" genannt, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen. Download der AGB, Abweichende Vereinbarungen Diese AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Nur soweit die Apotheke abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für zukünftige Geschäfte. Beratung durch die Apotheke Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.
Vertragsabschluss
Aufträge nehmen wir telefonisch mündlich, schriftlich per Post, per E-Mail oder in schriftlicher Form per Fax entgegen. Der Vertragsschluss über den Kauf eines verordneten rezeptpflichtigen oder nicht rezeptpflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingungen der Vorlage des gültigen Originalrezeptes bei der Apotheke.
Die Apotheke bestätigt unverzüglich die Bestellung und nennt einen frühst möglichen Abhol- oder Liefertermin. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande.
Der Vertragstext wird von der Apotheke gespeichert und dem Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt. Der Vertrag kommt nicht zustande, wenn die bei uns eingegangene Bestellung von uns unverzüglich abgelehnt wird und somit nicht in die Bearbeitung geht. Zur Ablehnung einer Bestellung genügt eine E-Mail, ein Fax oder eine fernmündliche Benachrichtigung des Auftraggebers. Bestellungen ohne gültige Kontaktadresse sowie E-Mail-Adresse, Telefon- oder Fax-Nummer sind nicht ordnungsgemäß und verpflichten uns daher nicht zur Lieferung.
Lieferung, Lieferfristen
Unsere Lieferung erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von 24 Stunden. Teillieferungen sind zulässig. Sofern bestellte Artikel nicht beim pharmazeutischen Großhandel erhältlich sind und somit direkt vom Hersteller besorgt werden müssen, können ggf. uns zusätzlich berechnete Porto- und Verpackungskosten oder Mindermengenzuschläge unseren Kunden weiterberechnet werden. Verhindern höhere Gewalt, Streik, oder Aussperrung oder sonstige Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen - gleich ob in unserem Betrieb, bei Vorlieferanten oder Transporteuren eingetreten - die Erfüllung unserer Lieferpflicht, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Störung. Bei Lieferverzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung kann der Auftraggeber unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrage zurücktreten. Schadensersatz wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Lieferung ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt bei uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Ferner behalten wir uns bei einem bestehenden Lieferengpass vor, entweder gar nicht- ,oder aber einen gleichwertigen Artikel zu liefern.
Unser Lieferbereich erstreckt sich auf den Einzugsbereich der Löwen-Apotheke Ortrand. Bestellte Artikel werden entweder vom Kunden in unserer Apotheke abgeholt, oder per Boten frei Haus geliefert.
Wir behalten uns das Recht vor, selbst den Einzugsbereich unserer Apotheke zu definieren.
Versand
Der Versand erfolgt auf Veranlassung und auf Gefahr des Auftraggebers - im direkten Einzugsgebiet der Apotheke über unseren Botendienst.
Eine Versendung der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheke nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung. Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware entweder beim Boten oder in der Apotheke zur Abholung bereit.
Zahlung
Bei Lieferung per Apothekenbote erfolgt die Zahlung in der Regel sofort in bar - ohne Abzug.
Der Kunde ermächtigt für den Fall des Lastschriftverfahrens die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln . Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen.
Kosten, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 15 € zu erstatten.
Gewährleistung
Reklamationen wegen offensichtlicher oder erkennbarer Mängel müssen unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Eingang beim Auftraggeber bei uns angezeigt werden, und zwar in schriftlicher Form unter spezifizierter Bezeichnung und Beanstandung. Reklamierte Ware ist uns zurückzusenden. Für mangelhafte Ware wird nach unserer Wahl kostenlos Ersatz geliefert oder Gutschrift des Kaufpreises erteilt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht bei solchen Waren zu, die falsch oder beschädigt geliefert wurden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren die:
nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, versiegelt sind und aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht für die Rückgabe geeignet, wenn die Versiegelung entfernt wurde. Bei Arzneimitteln besteht insbesondere die Gefahr, dass sie auf Grund nicht fachgerechter Lagerung oder Behandlung durch den Besteller an Verwendbarkeit eingebüßt haben. Deshalb sind Arzneimittel, nach den Vorschriften über Arzneimittelsicherheit, Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und schnell verderben können (im Sinne des Arzneimittelrechts). Nach §312g Abs. 2 Nr.2 und Nr. 3 BGB ist für diese Waren das Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen. Da Arzneimittel daher nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht für sie kein Rückgaberecht. Der Kunde kann die Vertragserklärungen, bei denen ihm ein Widerrufsrecht eingeräumt ist, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über dessen Entschluss, diesen Vertrag zu wiederrufen, informieren. Der Kunde kann dafür ein Muster-Widerrufsformular (Abfrage per Mail an info@schradenapotheke-hirschfeld.de) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Widerruf ist zu richten an
Elster-Apotheke Elsterwerda
Lindenweg 5
04910 Elsterwerda
Tel: 03533 2600
eMail: info@elsterapotheke-elsterwerda.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Warenrücksendungen nur nach Absprache. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert.
Widerrufsfolgen, Rücksendekosten, Wertersatz
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelt berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Bei der Rücksendung von Ware aus einer Lieferung trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Kann der Kunde die gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Lieferung unverzüglich nach Empfang zu überprüfen und Schäden, sowie falsche oder fehlende Ware zu melden.
Allgemeine Haftung
Schadenersatzansprüche jeglicher Art im Rahmen der Gewährleistung und außerhalb der Gewährleistung gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, und zwar insbesondere auch wegen Schäden, die nicht am Lieferungsgegenstand selbst entstehen, z.B. wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehlern, aus Verschulden bei Vertragsabschluss, aus unerlaubter Handlung, wegen Verletzung der Ersatzlieferungspflicht sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Schadensersatzansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sind ebenfalls ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, für die wir nach den nationalen Umsetzungsgesetzen der EG-Richtlinie zur Produkthaftung haften. Für Druck- und Programmierfehler wird keine Haftung übernommen.
Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Zahlungen werden immer zuerst auf die verbrauchte Ware verrechnet. Vorbehaltsware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zur Sicherung ohne Vertragsrücktritt zurückzunehmen. Der Auftraggeber hat uns hierzu das Betreten seiner Räume zu gestatten. Wird Ware endgültig zurückgenommen, sind wir berechtigt, für den Gebrauch und Wertminderung einen angemessenen Betrag zu berechnen.
Gefahrübergang
Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der übergabe gleich.
Datenschutz
Unser Geschäftsbetrieb bedient sich einer EDV-Anlage, in der die Daten für die Geschäftsvorgänge mit unseren Kunden gespeichert werden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur dann, wenn es zur Abwicklung einer Zahlung dient, oder wenn im Falle eines Zahlungsverzugs der Forderungseinzug über juristische Personen oder Inkassobüros notwendig wird. Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.
Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Elster-Apotheke in Elsterwerda, erreichbar über die Internetadresse https://elsterapotheke-elsterwerda.de, verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges
Erfüllungsort ist - auch für den Fall der Versendung - der Sitz der Apotheke.
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute, für juristische Personen des öffentlichen Rechts und für Vertreter öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, sowie für Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, unser Firmensitz vereinbart. Dies hindert uns jedoch nicht daran, ggf. auch am Wohnsitz des Auftraggebers zu klagen.
Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden hiervon die übrigen Teile nicht berührt. In diesem Fall ist die nichtige Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck entspricht und rechtlich zulässig ist.